Die Bundeswehr kann ihren Personalbedarf nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius voraussichtlich weiterhin mit Freiwilligen decken. In den Samstagsausgaben der Zeitungen der Funke Mediengruppe verwies der SPD-Politiker auf aktuell rund 190.000 Soldatinnen und Soldaten – den höchsten Stand seit 13 Jahren. Die Maßnahmen des neuen Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes zeigten Wirkung. Seine Zuversicht knüpfte Pistorius allerdings daran, dass sich die Entwicklung fortsetzt. Dann sei eine Diskussion über die Rückkehr zur Wehrpflicht nicht nötig. Zugleich äußerte er Verständnis für junge Menschen, die gegen einen möglichen Pflichtdienst demonstrieren.
- Bis 2035 soll die Bundeswehr auf 255.000 bis 270.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen.
- Der Wehrdienst bleibt freiwillig, während junge Männer den neuen Erfassungsfragebogen beantworten müssen.
- Pistorius will mehr Frauen gewinnen und kommende Woche eine Dunkelfeldstudie zu Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung vorlegen.
Der Personalaufbau entscheidet über die Wehrpflichtdebatte
Deutschland verfolgt den Ausbau der Streitkräfte wegen der Bedrohung durch Russland und der in der Folge geänderten NATO-Ziele. Über eine Wehrpflicht soll nur entschieden werden, wenn sich die angestrebten Personalzahlen nicht mit Freiwilligen erreichen lassen.
Pistorius sieht diese Entscheidung derzeit nicht als notwendig an: „Wenn sich der Kurs fortsetzt, haben wir keine Aufwuchsprobleme.“
Damit verbindet der Minister seine Einschätzung ausdrücklich mit dem weiteren Verlauf der Personalentwicklung. Unter dieser Voraussetzung müsse es auch „keine Diskussion geben über eine wie auch immer auszugestaltende Wehrpflicht“.
Das im Januar in Kraft getretene Gesetz für einen neuen Wehrdienst hält am freiwilligen Dienst fest. Es sieht zugleich die Wiedereinführung der Wehrerfassung und eine verpflichtende Musterung junger Männer vor. Seit diesem Jahr erhalten junge Männer und Frauen ab dem Geburtsjahrgang 2008 einen Fragebogen, der unter anderem ihre Motivation für den Wehrdienst erfasst. Für Männer ist die Antwort verpflichtend, für Frauen freiwillig.
Pistorius begegnet den Protesten mit Verständnis
Die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht hat junge Menschen auf die Straße gebracht. Pistorius sagte, er verstehe die Sorgen derjenigen, die sich bisher nie mit solchen Fragen hätten befassen müssen und nun nicht wüssten, was auf sie zukomme.
Den auf Demonstrationen geäußerten Wunsch, nicht an die Front zu müssen und im Krieg zu sterben, teile er. Starke Streitkräfte seien aus seiner Sicht gerade dafür erforderlich, durch Abschreckung einen Kampfeinsatz zu vermeiden. „Wir wollen genau dasselbe“, sagte der Minister zu den Befürchtungen der Demonstrierenden.
Mehr Frauen und bessere Prävention stehen auf der Agenda
Für den weiteren Personalaufbau will Pistorius auch mehr Frauen für die Bundeswehr gewinnen. Bei Bewerbungen und Einstellungen gebe es zwar eine positive Entwicklung, die bisherigen Zahlen stellten ihn aber noch nicht zufrieden. Zahlenmäßig seien die Streitkräfte weiterhin ein „Männerladen“; daran werde sich kurzfristig wenig ändern.
Der Minister betonte zugleich, die Bundeswehr sei besonders stark, wenn sie die Breite der Gesellschaft abbilde. Neue Anstrengungen sollen deshalb mehr Frauen zum Dienst bewegen.
Daneben sprach Pistorius über die zuletzt gestiegene Zahl von Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Er verwies auf rund 460 Verdachtsfälle im vergangenen Jahr und betonte den großen Schaden für Betroffene sowie den Ruf der Bundeswehr. Prävention solle solche Vorfälle möglichst verhindern; auftretende Fälle würden „entschieden und kompromisslos bestraft“.
Für die kommende Woche kündigte er die Ergebnisse einer Dunkelfeldstudie zu dem Thema an. Man sei sich bewusst gewesen, dass die Befunde sehr unerfreulich ausfallen könnten. Umso wichtiger sei es gewesen, die Untersuchung dennoch durchzuführen und ihre Ergebnisse transparent zu machen.
